STROMSTEUER: Mega-Eklat bei Gipfel! Merz tobte! Drama bei Union und SPD! I WELT LIVESTREAM
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STROMSTEUER: Mega-Eklat bei Gipfel! Merz tobte! Drama bei Union und SPD! I WELT LIVESTREAM
Das Treffen der Koalitionsspitzen im Kanzleramt stand nach Informationen der "Bild"-Zeitung wegen des Streits um die Stromsteuer kurz vor dem Scheitern. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) habe um kurz vor 24.00 Uhr wütend die Sitzung verlassen, berichtete die Zeitung am Mittwoch unter Berufung auf Teilnehmer. Grund sei der Widerstand der SPD in den Gesprächen über die Gegenfinanzierung der Stromsteuer-Senkung gewesen.
Die Senkung der Stromsteuer hatte als Glaubwürdigkeitstest für die Regierung und insbesondere Kanzler Merz gegolten. Dieser hatte die Einigung auf die Senkung in den vergangenen Tagen angekündigt, obwohl die Gegenfinanzierung zunächst unklar war.
In der rund achtstündigen Sitzung im Kanzleramt beschlossen die Spitzen von Union und SPD in der Nacht zu Mittwoch, die Stromsteuer für alle Verbraucher und Unternehmen ab 1. Januar für zunächst ein Jahr auf das europäische Mindestmaß zu senken. Ziel ist es, sie möglichst dauerhaft einzuführen.
Die Entlastungsmaßnahme soll nun durch finanzielle Spielräume bei der Förderung von erneuerbaren Energien gegenfinanziert werden. Die Regierungskoalition einigte sich zudem auf einen Spritpreisdeckel ab Januar.
Die SPD-Seite habe bei der Sitzung auf eine gesicherte Gegenfinanzierung auch über das Jahr 2027 hinaus gepocht, berichtete "Bild". Auch weit nach 22.00 Uhr sei es noch immer um die Stromsteuer gegangen. Merz habe sich schwer genervt gezeigt. Kurz vor Mitternacht sei der Kanzler aufgestanden und habe sich mit den Worten verabschiedet: "Das mache ich nicht mehr mit".
Kurz darauf sei er mit Schal und Laptoptasche zurück in den Raum gekommen, um offenbar das Kanzleramt zu verlassen. Es soll dann CSU-Chef Markus Söder gewesen sein, der Merz zurück an den Verhandlungstisch holte.
Aus dem Merz-Umfeld hieß es laut "Bild" dazu, die Gespräche seien schwierig und kleinteilig gewesen. Das Thema Stromsteuer hätte auch in…
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