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Schutz der Verfassung - Wie wehrhaft ist die wehrhafte Demokratie?

· 53 min

Episode Schutz der Verfassung - Wie wehrhaft ist die wehrhafte Demokratie?

0:00 53:27

In unserem Grundgesetz sind Mittel verankert, mit denen sich unsere Demokratie gegen ihre Abschaffung wehren kann. Wie gut schützen diese Instrumente die Demokratie tatsächlich vor ihren Feinden? Ein Vortrag des Staatsrechtlers Horst Dreier.

Horst Dreier war bis zu seiner Emeritierung im Jahr 2020 Professor für Rechtsphilosophie, Staats- und Verwaltungsrecht an der Julius-Maximilians-Universität Würzburg. Die Grundfragen des Verfassungsrechts gehören zu seinen Forschungsschwerpunkten. Sein Vortrag "Vom Schutz der Verfassung" wurde am 21. Mai 2026 im Rahmen der Legal Masterclass des Alfried Krupp Wissenschaftskollegs Greifswald aufgezeichnet.

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In dieser Folge mit:

Moderation: Katrin Ohlendorf

Vortragender: Horst Dreier, Rechtsphilosoph und Staatsrechtler, ehem. Professor für Rechtsphilosophie, Staats- und Verwaltungsrecht an der Uni Würzburg

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Hörtipp

• Hologrammatica, Science-Fiction-Thriller, eine Podcast-Serie des Deutschlandfunks

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Ihr hört in diesem Hörsaal:

1:56 - Vortragsbeginn

3:54 - Gliederung des Vortrags

4:47 - Die sogenannte Ewigkeitsklausel (Art. 79 Abs. 3 GG)

8:01 - Die wehrhafte / streitbare Demokratie

10:34 - Das Konzept der wehrhaften Demokratie

15:40 - Der Einwand des Selbstwiderspruchs

21:57 - Die Instrumente der wehrhaften Demokratie

22:08 - Grundrechtsverwirkung (Art. 18 GG)

23:49 - Vereinigungsverbot (Art. 9 Abs. 2 GG)

30:05 - Parteiverbot (Art. 21 Abs. 2 GG)

34:21 - Verfassungstreuepflicht der Beamten (Art. 33 GG)

35:21 - Der Extremistenbeschluss des BVerfG von 1975

39:11 - Kritik am Beschluss des BVerfG

43:59 - Die "Streubreite" der verwaltungsgerichtlichen Judikatur

48:14 - Fazit

49:30 - Verfassungsschutz durch die Zivilgesellschaft

51:49 - Hörtipp: Hologrammatica

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Quellen aus der Folge:

• Dreier, H. (2023). Die grundgesetzliche "Ewigkeitsklausel" zwischen Demokratieermöglichung und Verfassungszementierung. In: van Ooyen, R.C., Möllers, M.H. (eds) Handbuch Bundesverfassungsgericht im politischen System. Springer VS, Wiesbaden. • Horst Dreier: Selbstschutzmechanismen des Grundgesetzes - Zum politischen System der wehrhaften Demokratie. KEB Thementage - Zur Debatte, 2/2024. • Horst Dreier: Grundrechte als Gefahr? Die Risiken einer freiheitlichen Verfassung. FAZ, 26.08.2021.

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Mehr zum Thema bei Deutschlandfunk Nova:

• Big Tech: Wie Künstliche Intelligenz die Demokratie zerstört • Schule und Uni: Was politische Neutralität in der Bildung bedeutet • Unzufrieden: Warum wählen so viele Deutsche die AfD?

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Den Artikel zum Stück findet ihr hier.

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