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Nachrichtendienste - Nie wieder Gestapo!?

· 48 min

Episode Nachrichtendienste - Nie wieder Gestapo!?

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An der geplanten Reform von Bundesnachrichtendienst und Verfassungsschutz, die ihnen mehr Macht geben soll, gibt es viel Kritik. So besteht die Sorge, dass das sogenannte Trennungsgebot von Nachrichtendiensten und Polizei aufgeweicht wird. Andere kritisieren, dass unklar sei, welchen Auftrag die Nachrichtendienste eigentlich haben. Denn eigentlich müssten sich ihre Befugnisse danach ausrichten. In dieser Folge schauen wir mit dem Historiker Constantin Goschler auf die Geschichte der Nachrichtendienste, die Ursprünge des Trennungsgebots und mit dem Rechtswissenschaftler Matthias Bäcker auf die Aufgaben der Nachrichtendienste.

Constantin Goschler ist Professor für Zeitgeschichte an der Ruhr-Universität Bochum. Nachrichtendienste und Innere Sicherheit gehören zu seinen Forschungsschwerpunkten. Zum Thema hat er unter anderem gemeinsam mit Michael Wala das Standardwerk ist "Keine neue Gestapo" vorgelegt.

Matthias Bäcker ist Professor für Öffentliches Recht und Informationsrecht, insbesondere Datenschutzrecht, an der Johannes Gutenberg-Universität Mainz. Der Journalist Ronen Steinke sagt über ihn: Er kennt sich mit dem Rechtsgebiet besser aus als die Nachrichtendienste selbst. Vor dem Bundesverfassungsgericht ist er schon mehrfach erfolgreich gegen den Bundesnachrichtendienst und das Bundesamt für Verfassungsschutz angetreten.

Ihre Vorträge haben sie am 19. Mai 2026 unter dem Titel "Nie wieder Gestapo? Anspruch und Wirklichkeit der Geheimdienste nach 1945" im Rahmen der Ringvorlesung "Sicherheit und Ordnung: Juristische Kontinuitäten in der Bundesrepublik nach 1945" an der Goethe-Universität Frankfurt a.M. gehalten. Veranstalter*innen waren die Frankfurter Rechtswissenschaftler*innen Andrea Kießling und Matthias Jahn, der auch Richter am Oberlandesgericht ist, sowie Ronen Steinke, Journalist, Publizist, Jurist und als solcher Lehrbeauftragter ebenfalls an der Uni Frankfurt, in Kooperation mit der Goethe-Universität.

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In dieser Folge mit:

Moderatorin: Katrin Ohlendorf

Erster Vortragender: Constantin Goschler, Professor für Zeitgeschichte, Ruhr-Universität Bochum

Zweiter Vortragender: Matthias Bäcker, Professor für Öffentliches Recht und Informationsrecht, insbesondere Datenschutzrecht, Johannes Gutenberg-Universität Mainz

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Ihr hört in diesem Hörsaal:

0:34 - Hintegrund: Die Reformpläne für die Nachrichtendienste

1:59 - Überblick über die Vorträge in dieser Folge

3:36 - Constantin Goschler über die Geschichte der Geheimdienste und deren Umgang mit NS-Historie und NS-Personal

27:16 - Matthias Bäcker über die Aufgaben der Nachrichtendienste

47:21 - Infos zur Aufzeichnung und den Veranstalter*innen der Vorträge

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Quellen aus der Folge:

• Referentenentwurf des Bundesministeriums des Innern: Entwurf eines Gesetzes zur Reform des Nachrichtendienstrechts, Bearbeitungsstand: 05.07.2026. • Rüdiger Bergien (2021): Geschichte der Nachrichtendienste. Docupedia-Zeitgeschichte. • Bundesverfassungsgericht: Urteil vom 15.12.1970 – 2 BvF 1/69, 2 BvR 308/69, 2 BvR 629/68 (zum Artikel-10-Gesetz von 1970). • Bundesverfassungsgericht: Beschluss vom 14. Juli 1999 - 1 BvR 2226/94, 1 BvR 2437/95, 1 BvR 2420/95 (G-10-Urteil von 1994). • Bundesverfassungsgericht: Urteil vom 24. April 2013 - 1 BvR 1215/07 (Entscheidung zum Antiterrordateigesetz von 2013).

Alle Quellen findet ihr hier.

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Empfehlungen aus der Folge:

• Constantin Goschler und Michael Wala: "Keine neue Gestapo". Das Bundesamt…

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