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SPD droht mit Blockade zu Pflegereform · Papst spricht zu ganz Europa · USA warnen vor Braunbären

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Episode SPD droht mit Blockade zu Pflegereform · Papst spricht zu ganz Europa · USA warnen vor Braunbären

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SPD blockiert Pflegereformgesetz SPD-Fraktionschef Miersch lehnt den aktuellen Gesetzentwurf als „reines Kürzungspaket" ab und fordert echte Strukturreformen sowie eine Beteiligung der Privatversicherten. Bundesgesundheitsminister Linnemann will den Entwurf dennoch noch diese Woche unverändert im Kabinett beschließen – heute soll es dazu ein Spitzentreffen von Union und SPD geben.

Kramp-Karrenbauer warnt CDU vor AfD-Strategie Die Vorsitzende der Konrad-Adenauer-Stiftung schlägt Alarm: Ein internes AfD-Strategiepapier zeige, wie die Partei die Union im Fall einer Minderheitsregierung unter Druck setzen will. Kramp-Karrenbauer warnt, eine Tolerierung durch die AfD käme de facto einer Koalition gleich – und droht für diesen Fall mit ihrem Parteiaustritt.

Papst Leo XIV. richtet Botschaft an ganz Europa Zum Abschluss seiner Frankreichreise hält Papst Leo XIV. heute eine Rede unter dem Titel „Zu den Wurzeln Europas für Frieden und Einheit". Bereits am Sonntag hatte er in Lourdes jede Form aktiver Sterbehilfe scharf verurteilt und betont, das Herbeiführen des Todes könne niemals als normal gelten.

75 Jahre Bundesverfassungsgericht Das höchste deutsche Gericht feiert sein Jubiläum mit einem Festakt in Karlsruhe, zu dem rund tausend Gäste erwartet werden. Getrübt wird das Jubiläum durch eine Umfrage, wonach die Hälfte der Befragten befürchtet, die Politik werde künftig stärker versuchen, Einfluss auf das Gericht zu nehmen – Gerichtspräsident Harbarth kündigte an, solche Versuche würden „eine Antwort aus Karlsruhe erhalten".

USA und China verkünden Handelsergebnisse US-Handelsbeauftragter Greer will noch heute die Ergebnisse der Verhandlungen mit China veröffentlichen. Bekannt ist bisher, dass für Warenhandel im Wert von jeweils 30 Milliarden Dollar günstigere Zölle gelten sollen und beide Länder einen Kommunikationskanal für KI-Zwischenfälle einrichten wollen.

USA warnen vor Bären: Begegnungen auf Rekordhoch In Colorado wurden allein in diesem Jahr 300 Bären erlegt, weil immer mehr Tiere in Häuser eindringen und Menschen gefährden. In mindestens sechzehn US-Bundesstaaten wurden zuletzt deutlich mehr Begegnungen zwischen Menschen und Bären registriert als früher – als Ursache gilt Futterknappheit vor dem Winter.

Die Woche im Blick Bis Mittwoch sollen US-Truppen den Irak offiziell verlassen, ebenfalls am Mittwoch hält der Thüringer Landtag eine Anhörung zu einem möglichen AfD-Verbotsverfahren ab. Am Wochenende feiert Deutschland den Tag der Deutschen Einheit – Bremen richtet den Festakt unter dem Motto „Viele Stärken – Ein Land" aus.

Eine Produktion von ella Verlag und Medien GmbH für F.A.Z. Host: Magdalena Dietz

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