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Verfassungsschutz, übernehmen Sie! Wer die AfD verbietet, kann auch Grüne, LINKE verbieten
· 19 min
Episode Verfassungsschutz, übernehmen Sie! Wer die AfD verbietet, kann auch Grüne, LINKE verbieten
Wenn über Parteiverbote und Prüffälle diskutiert wird – warum stehen dann eigentlich nicht die Grünen und die Linke im Fokus?
Mit der Methodik des Verfassungsschutzes analysiert Roland Tichy Aussagen prominenter Politiker dieser Parteien und argumentiert für einen „Prüffall Grün“ und einen „Prüffall Rot“. Von Annalena Baerbocks Umgang mit dem Wählerwillen über Robert Habecks distanziertes Verhältnis zum Vaterland bis hin zu drastischen Umbauplänen der Gesellschaft durch Katrin Göring-Eckardt: Tichy führt Einzelbelege an, die seiner Ansicht nach ein systemkritisches Bild zeichnen. Eine Beobachtung durch den Verfassungsschutz wäre nach dieser Argumentation ebenfalls denkbar.
Es ist dieselbe Vorgehensweise, die nach Tichys Auffassung auch gegen die AfD angewandt wird: Zitate, Aussagen und Social-Media-Posts würden aus dem Zusammenhang gerissen, verzerrt dargestellt oder überhöht, um die Partei zu beobachten und als extremistisch zu brandmarken. Warum aber sollte man diese Methode nur gegen rechte Parteien einsetzen?
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